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Ausschuss Bildung und Soziales - 21.01.2025

Seit Anfang des Jahres hat ein ein ehemaliges UBG-Ratsmitglied die Fraktion der UBG verlassen und sein Ratsmandat nicht abgelegt. Die Ratsfrau ist aber formal weiterhin als Ratsmitglied im Ausschuss Bildung und Soziales für die UBG gemeldet. Diese Meldung erlischt nicht automatisch mit der Trennung von der UBG Fraktion.

Daher hat die UBG aktuell keine Vertretung mehr im Ausschuss Bildung und Soziales.

Nichtsdestotrotz hat der Vorsitzende der UBG, Waldemar Bogus, die Sitzung vor Ort verfolgt und berichtet:

23.01.2025

Waldemar Bogus berichtet:

Vor fast einem Jahr habe ich zusammen mit der SPD den Baumberger Hof, die ehemalige Wäscherei und den Kindergarten ausgiebig besichtigt. Damals war noch der Baumberger Hof in den zwei ersten Geschossen im allgemein guten Zustand. Auch die ehem. Wäscherei hätte man mit relativ geringem Aufwand in mehrere Familienwohnungen umbauen können. Damals stand auch noch der Kindergarten auf dem Grundstück, der mittlerweile abgebrannt ist.

Auch über die Erben des Marienhofs habe ich die Verwaltung (Herrn Dr. Thönnes, Herrn Kohaus und Frau Breuksch) ausführlich informiert. Die Verwaltung war aber strikt dagegen, weil sie nichts mit Herrn Maas, seines Zeichens Immobilienmakler und ehemaliger Bewerber um den Bürgermeisterposten, zu tun haben wollte. Auch dafür habe ich der Verwaltung eine sehr gute und sehr praktikable Lösung unterbreitet.

Aber auch die anderen Parteien, die heute alle so leidenschaftlich dafür sind, wollten damals das Thema überhaupt nicht auf die Tagesordnung nehmen mit der Begründung, es läge zu weit vom Zentrum Nottulns entfernt. Seit damals hat sich aber die Entfernung zum Zentrum um keinen Zentimeter verkleinert.

Wir haben sogar seinerzeit Kontakt zum Bürgerbus aufgenommen und haben die Bereitschaft erfahren, eine zusätzliche Linie nur für die Bedienung des Baumberger Hofs und des Marienhofs auf die Beine stellen zu wollen.
Außerdem war für die Verwaltung die angebliche Stellungnahme des Kreises Coesfeld von Bedeutung: Man könne den Baumberger Hof als Flüchtlingsunterkunft nur für drei Jahre genehmigen und höchstens um weitere 3 Jahre die Genehmigung verlängern. Von daher sei das für die Unterbringung von Flüchtlingen völlig uninteressant, so die Verwaltung. Hat sich denn seit damals irgendwas geändert? Nein. Aber jetzt soll ein 10-Jahres Mietvertrag unterschrieben werden.
Dazu muss man aber auch sagen, dass im letzten Jahr die Stimmung im Lande noch anders war als heute.  Aber schon damals sprach unser Bürgermeister von fünf Flüchtlingen pro Woche, die der Gemeinde Nottuln zugewiesen werden sollten. Trotz dieser Tatsache wollte die Verwaltung, aber auch die CDU, die FDP und die Grünen von der Liegenschaft nichts wissen.
Wir hätten sehr viel Zeit gespart, wir hätten auch die Gespräche mit den Anwohnern in einer viel ruhigeren und sachlicheren Atmosphäre führen können und heute wären auch mit Sicherheit die ersten Räume in der Wäscherei und teilweise sogar im Baumberger Hof fertig saniert gewesen.

Und der Kindergarten wäre nicht abgebrannt, wenn Handwerker vor Ort gewesen wären. Der Verkäufer des Baumberger Hofs hat sogar zusätzlich einen ca. 9 Hektar großen Streifen entlang der Straße als Verbindung zwischen dem Marien- und dem Baumberger Hof der Gemeinde zum Kauf angeboten.
Aber das scheint neuerdings in Nottuln die Regel zu sein, dass man erst dann zum Handeln beginnt, wenn einem schon das Wasser bis zur Oberkante Unterlippe steht!

Das ist nicht die Art, wie die UBG das Immobiliengeschäft versteht und auch handhaben möchte. Das Thema Baumberger Hof ist nur ein Paradebeispiel dafür, wie es eben nicht laufen sollte. Und schon gar nicht bei dem so sensiblemThema wie die Flüchtlingsproblematik.

Aktuelle Neuigkeiten

Neben hervorragenden Anregungen der Jugendlichen gab es in der gestrigen Ratssitzung auch überdenkenswerte Entscheidungen.

Jan Van de Vyle berichtet.

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Die Tops

  • Drehleiter Stift Tilbeck
  • Verpackungssteuer
  • Ermächtigungsübertragungen
  • Stellenplanänderung
  • Bürgschaft

sind einstimmig beschlossen worden. Nur bei der Bürgschaft ergeben sich noch Fragen.

Jan Van de Vyle berichtet.

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Herbert van Stein berichtet kurz und knackig von der Ausschusssitzung Sitzung Planen und Bauen am 04.03.2025.

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Nach der Ratssitzung am 04.02.2025 äußerten Bürger, dass sie sich „nicht ernst- und mitgenommen fühlen“ (WN, 06.02.2025, Artikel „Das Beste aus der Situation machen“).

Dazu hier nun zu den grundsätzlichen Schwierigkeiten ein paar Erläuterungen und Überlegungen.

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