Lerchenhain

20.08.2025

Wie es eigentlich sein müsste

Nur zur Klarstellung: Die Ratssitzung war am gleichen Tag. Und es gilt nach Gemeindeordnung, dass die Unterlagen für die Ratssitzung 14 Tage zuvor zur Verfügung gestellt werden müssen.

Was passierte

Die Tischvorlage war dann unvollständig, da sämtliche Anlagen nicht beigelegt worden waren. Das hätte aber auch nicht viel geändert, da die 18 Anlagen im Schnitt mehrere 100 Seiten lang sind, sie wären quasi nebenbei in der Sitzung eh nicht lesbar gewesen. Sozusagen folgerichtig wurde uns dann nur die Beschlussvorlage mit Sachverhaltsdarstellung, insgesamt drei Seiten, vorgelegt. In der Beschlussvorlage wird selbstverständlich ausführlich Bezug genommen auf alle Anlagen.

Aber selbst wenn die Anlagen vorhanden gewesen wären, hätte niemand "mal eben" vor dem Hintergrund des von Bürgern Nottulns beklagten Verfahrens rund um Lerchenhain II herausfinden können, ob das Vorgehen nun so richtig ist! Immerhin ist seit dem ersten Beschluss dazu ein Jahr vergangen und viel passiert. Da hilft es auch nicht, dass die Fraktionsvorsitzenden vier Tage zuvor angerufen worden waren mit der Info, dass wir uns nicht wundern sollen, dass die Unterlagen zu dem Top nicht vorhanden seien. Es gehe ja nur darum, das gleiche wie im letzten Jahr zu beschließen. Der Regionalplan habe sich mittlerweile so geändert, dass der alte Beschluss ihm nicht mehr widerspreche.

Folgen

OK, es geht also um eine Art Heilung nach vorne!
Das bedeutet aber auch, dass im Umkehrschluss das erwähnte Gerichtsverfahren vermutlich verloren worden ist, denn dort geht es natürlich um den damaligen Beschluss. Das kostet die Gemeinde dann viel Geld.
Und es wirft auch ein weiteres schlechtes Licht auf das Baugebiet Lerchenhain mit all seinen Problemen, wie z.B. Entwässerung und Verkehr.

Daher hat die UBG-Fraktion im Rat den Antrag gestellt, den Top von der Tagesordnung zu nehmen. Wenn dem entsprochen worden wäre, hätte in der nächsten Ratssitzung mit genügend Vorlauf für alle der Top besprochen oder sogar beschlossen werden können. Oder falls es eine eilige Sache gewesen sein sollte: Wieso wurden die Unterlagen nicht einfach wie üblich rechtzeitig vorgelegt? Immerhin waren es die gleichen wie vor einem Jahr.

Da unser Antrag abgelehnt worden war, hat die UBG Fraktion zu diesem Top das Rund verlassen, also abgelehnt dazu zu sprechen oder abzustimmen.

Alle anderen Fraktionen stimmten dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu, lediglich ein SPD-Ratsmitglied stimmte dagegen.

Jan Van de Vyle