Longinushöfe II

06.02.2025

Bezüglich der Inhalte, die die UBG (Jan Van de Vyle) in der Ratssitzung am 04.02.2025 zu den Tops Longinushöfe und Erhaltungssatzung sagte, hier noch einmal die Aussagen der UBG (Waldemar Bogus) in den entsprechenden Ausschüssen:

• Ausschuss Planen und Bauen (Erhaltungssatzung)
• Ausschuss Bildung und Soziales (Longinushöfe)

Ausschüsse und Rat

Jan Van de Vyle hat also im Rat lediglich die Aussagen von Waldemar Bogus wiederholt. Sie erkennen hier schon die erste Schwierigkeit in der Kommunikation mit den Bürgern:

Nahezu alle Tops des Rates werden in den Fachausschüssen bereits vorberaten. Die eigentliche Diskussion findet also im Vorfeld der Ratssitzungen statt.
Die Bürger erfahren jedoch naturgemäß erst nach Berichterstattung in den Medien (z.B. WN) über die Sitzung des Fachausschusses vom für sie u.U. relevanten Thema. Zu diesem Zeitpunkt ist aber die die politische Diskussion bereits größtenteils gelaufen.

Speziell beim Thema Longinushöfe gibt es nun noch eine weitere Schwierigkeit:

Öffentlich und nicht öffentlich

Offensichtlich müssen für das Vorhaben Longinushöfe (Baumberger Hof und Marienhof) Vertragsverhandlungen der Gemeinde Nottuln mit den Eigentümern geführt werden. In solchen Verhandlungen geht es selbstverständlich auch um finanzielle Fragen. Spätestens an dieser Stelle kann kaum darüber öffentlich gesprochen werden, da es nicht nur zu juristischen Schwierigkeiten führt, sondern auch beide Verhandlungspartner erst Vertrauen aufbauen müssen bzw. ihre Verhandlungspositionen nicht negativ beeinflusst werden sollen.

Daher hat die UBG in den nicht öffentlichen Beratungen um eine möglichst frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit gebeten, sobald es möglich ist.

Rederecht

Dann muss noch darauf hingewiesen werden, dass selbst dann, falls Bürger rechtzeitig vor der Beratung eines Tops von Interesse im Fachausschuss erfahren, sie in der Sitzung des Ausschusses nicht zu Wort kommen können: lesen Sie dazu unsere Stellungnahme auf unserer Startseite.

Was bleibt?

Wie können diese Probleme gelöst werden? Manche Parteien bzw. Fraktionen des Rates versuchen es mit Sozialen Medien, andere mit vermehrten Veröffentlichungen in den WN. Auch Podiumsdiskussionen oder Einladungen zum Gespräch zu bestimmten Themen können helfen. Ebenso ist das Format „Politik vor Ort“ ein entsprechender Ansatz.

Aber ganz ehrlich: kommen zu den vor Ort Veranstaltungen nicht immer die gleichen Personen (bei manchen Events sind sogar mehr Lokalpolitiker als Bürger anwesend)? Sind die Diskussionen in den unsozialen Medien wirklich hilfreich? Wer liest denn ein Flugbaltt? Oder kommen Sie zu unseren grundsätzlich offenen Fraktionssitzungen?