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Qualität Internetgeschwindigkeit IV

Sehr geehrte Frau Mahnke,

die UBG-Fraktion bittet Sie, im Rat der Gemeinde Nottuln, ggf. im zuständigen Ausschuss, folgenden Antrag beraten zu lassen:

Die Gemeinde treibt die Anbindung der Außenbezirke an das „schnelle Internet“ proaktiv voran. Um Kosten zu sparen, wird insbesondere eine interkommunale Lösung gesucht.

Der Leidensdruck der Bürger ist inzwischen so groß, dass sie selbstständig versuchen durch Kontaktaufnahme zu Nachbargemeinden ihre Internet-Infrastrukur an ein akzeptables Niveau heranzuführen. Die UBG ist überzeugt, dass eine großflächige Lösung für alle Bürger (Landwirte, Privatpersonen und Gewerbetreibende) der Außenbezirke sowohl strukturell und technisch als auch finanziell unabhängig von ihrer Gemeindezugehörigkeit erstrebenswert ist.

Wir bitten in diesem Zusammenhang auch um einen Bericht bezüglich der Beschlüsse 217/2016 und 112/2015.

Beschlusslage 217/2016 (UBG-Antrag, einstimmig)
„Auf der Homepage der Gemeinde wird ein Online-Formular eingestellt, mit dem der Verwaltung auf einfache Weise der Ist-Zustand der Internet-Geschwindigkeit des Nottulner Bürgers oder Gewerbetreibenden von ihm selbst mitgeteilt werden kann.“

Beschlusslage 112/2015 (UBG-Antrag, einstimmig)
„Die Verwaltung wird mit der Gründung einer Arbeitsgruppe beauftragt, um die Anforderungen an eine Bedarfsanalyse zu erarbeiten sowie eine Kostenprognose für die Bedarfsanalyse zu erstellen.“

Für die UBG-Fraktion
Fraktionsvorsitzender Jan Van de Vyle

Aktuelle Neuigkeiten

16
Jun

ISEK

Ausschuss Planen und Bauen beschließt empfehlend bei bei zwei Gegenstimmen (UBG, CDU) und zwei Enthaltungen (FDP, CDU) Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK). Mehrheitlich dafür stimmten CDU, SPD und Grüne.

Das ISEK beinhaltet auch das sehr umstrittene Vorhaben, auf dem Kastanienplatz ein Bürgerforum zu errichten.

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Stellungnahme zur WN-Berichterstattung

Am 13.06. berichteten die WN mit den Artikeln „Fish-Bowl-Format schnell passé“ und „Faktencheck zum Thema“, die wir hier am gleichen Tag kommentieren.

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  • UBG unterstützt Bürgeranregung zur Windkraft-Debatte.
  • Stellungnahme zur WN-Berichterstattung am 13.06.
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Ist die Klimaneutralität der Gemeinde bis 2030 überhaupt erreichbar?

Spannender Gastbeitrag zur fragwürdigen Zielsetzung.

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