Die UBG gibt normalerweise keine Stellungnahme zu aktuellen Bundestagsdebatten, da die UBG ausschließlich in Nottuln tätig ist.
Nun ist jedoch im Bundestag am 29.01.25 über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ (vielleicht ein Kandidat als Unwort des Jahres) beraten worden.
Die UBG gibt normalerweise keine Stellungnahme zu aktuellen Bundestagsdebatten, da die UBG ausschließlich in Nottuln tätig ist.
Nun ist jedoch im Bundestag am 29.01.25 über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ (vielleicht ein Kandidat als Unwort des Jahres) beraten worden.
Mit den Stimmen von CDU und AfD ist der Antrag der CDU verabschiedet worden.
Dafür: 187 Abgeordnete von CDU/CSU, 75 AfD-Abgeordnete, 80 Angehörige der FDP-Fraktion sowie sechs fraktionslose Abgeordnete.
345 Abgeordnete stimmten dagegen, zehn enthielten sich.
Die UBG weist auf folgende Mahnungen im Vorfeld und Reaktionen im Nachhinein hin:
Das „C“ in CDU steht für christlich,
Kirchen schreiben Brandbrief an Union
Sehr klar und deutlich,
Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel
Daniel Brühl, Jella Haase, Karoline Herfurth, Joko Winterscheidt, Sabrina Setlur, Bela B und weitere,
Offener Brief von Kunst- und Kulturschaffenden
Büchse der Pandora,
Michel Friedman verlässt CDU wegen Abstimmung mit AfD
Amnesty International,
Zustrombegrenzungsgesetz ist Angriff auf die Menschenrechte
„(..) Hoffentlich erhält Herr Merz, der ja Bundeskanzler werden will, mehr Gegenwind für seinen Kurs.“,
Holocaust-Überlebender gibt Bundesverdienstkreuz zurück
Die Vorgehensweise der CDU entspricht nicht dem Verständnis der UBG für Demokratie und Europa und Mitmenschlichkeit.
Neben hervorragenden Anregungen der Jugendlichen gab es in der gestrigen Ratssitzung auch überdenkenswerte Entscheidungen.
Jan Van de Vyle berichtet.
hier mehr »Die Tops
sind einstimmig beschlossen worden. Nur bei der Bürgschaft ergeben sich noch Fragen.
Jan Van de Vyle berichtet.
hier mehr »Herbert van Stein berichtet kurz und knackig von der Ausschusssitzung Sitzung Planen und Bauen am 04.03.2025.
hier mehr »Nach der Ratssitzung am 04.02.2025 äußerten Bürger, dass sie sich „nicht ernst- und mitgenommen fühlen“ (WN, 06.02.2025, Artikel „Das Beste aus der Situation machen“).
Dazu hier nun zu den grundsätzlichen Schwierigkeiten ein paar Erläuterungen und Überlegungen.
hier mehr »