Bundestag
Die UBG gibt normalerweise keine Stellungnahme zu aktuellen Bundestagsdebatten, da die UBG ausschließlich in Nottuln tätig ist.
Nun ist jedoch im Bundestag am 29.01.25 über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ (vielleicht ein Kandidat als Unwort des Jahres) beraten worden.
Die UBG gibt normalerweise keine Stellungnahme zu aktuellen Bundestagsdebatten, da die UBG ausschließlich in Nottuln tätig ist.
Nun ist jedoch im Bundestag am 29.01.25 über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ (vielleicht ein Kandidat als Unwort des Jahres) beraten worden.
Mit den Stimmen von CDU und AfD ist der Antrag der CDU verabschiedet worden.
Dafür: 187 Abgeordnete von CDU/CSU, 75 AfD-Abgeordnete, 80 Angehörige der FDP-Fraktion sowie sechs fraktionslose Abgeordnete.
345 Abgeordnete stimmten dagegen, zehn enthielten sich.
Die UBG weist auf folgende Mahnungen im Vorfeld und Reaktionen im Nachhinein hin:
Das „C“ in CDU steht für christlich,
Kirchen schreiben Brandbrief an Union
Sehr klar und deutlich,
Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel
Daniel Brühl, Jella Haase, Karoline Herfurth, Joko Winterscheidt, Sabrina Setlur, Bela B und weitere,
Offener Brief von Kunst- und Kulturschaffenden
Büchse der Pandora,
Michel Friedman verlässt CDU wegen Abstimmung mit AfD
Amnesty International,
Zustrombegrenzungsgesetz ist Angriff auf die Menschenrechte
„(..) Hoffentlich erhält Herr Merz, der ja Bundeskanzler werden will, mehr Gegenwind für seinen Kurs.“,
Holocaust-Überlebender gibt Bundesverdienstkreuz zurück
Die Vorgehensweise der CDU entspricht nicht dem Verständnis der UBG für Demokratie und Europa und Mitmenschlichkeit.
Aktuelle Neuigkeiten
Haushaltsrede der UBG 2026 mit den Themen
- politische Kommunikation
- Haushaltsverantwortung
Feb
Trockene Tücher
Auf der Homepage der Gemeinde heißt es unter der Überschrift „Alles in trockenen Tüchern“:
„Jetzt ist alles in trockenen Tüchern: Die Gesellschaft zur Bürgerbeteiligung an Erneuerbaren Energien – kurz Nottuln.Wind GmbH ist gegründet.“.
Dort heißt es auch: „Es war die UBG-Fraktion, die diesen Beschluss nicht mittragen konnte.“. Das ist korrekt, hier erfahren Sie, weshalb.
hier mehr »Jan
Energiewende
Pressemitteilung der UBG Nottuln vom 23.01.2026 zum Thema Energiewende und Windkraft, inklusive Hinweis zu der Version der PM, die die WN ohne Rücksprache veröffentlichte.
hier mehr »Dez
Dienstag im Gemeinderat
Am 16.12.2025 besuchte die Nottulnerin Bettina Janning unsere Ratssitzung in Appelhülsen.
Sie schrieb diesen lesenswerten Bericht:
Es fällt auf: Viele Ratsmitglieder stimmen fast immer zu – egal, worum es geht. Es wirkt, als würden viele die Beschlussvorlagen gar nicht gründlich lesen.
hier mehr »