Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Thönnes,
die UBG-Fraktion bittet Sie, im Rat der Gemeinde Nottuln bzw. in den zuständigen Ausschüssen folgenden Antrag beraten zu lassen.
Das Schulministerium hat mit gestrigen Schreiben vom 15.03.21 mitgeteilt, dass für weiterführende Schulen, die Präsenzunterricht anbieten müssen, bis zu den Osterferien für jeden Schüler und jede Schülerin genau ein Corona Schnelltest zur Verfügung stehe.
Für Grundschulen und Kindergärten stehen keine Tests zur Verfügung.
Das ist pandemiebedingt keinesfalls ausreichend. Fachleute raten dringend zu Tests alle 48 Stunden wegen der neuen Virenvarianten.
Wir wollen sicher stellen, dass die Schulen und Kindergärten dauerhaft geöffnet bleiben können, damit die soziale Entwicklung der Schüler und Kinder nicht weiter gefährdet wird. Das ist aber verantwortungsvoll nur machbar, wenn Gesundheitsgefahren besser abgewendet werden. Auch der Wirtschaftsstandort unserer Gemeinde muss weniger belastet werden. Es muss weitestgehend erreicht werden, dass das Virus nicht in die Familien getragen wird bei gleichzeitiger Öffnung der Bildungseinrichtungen. Die Problematik verlangt eine langfristige Strategie, die gleichwohl möglichst sofort gestartet werden sollte.
Am 15.03.2021 wurde die Impfung mit Astrazeneca vom Bund vorerst gestoppt. Wir haben nichts besseres als einen Ausbau der Teststrategie zur Verfügung.
Die UBG stellt sich der Herausforderung den Haushalt der Gemeinde für 2021 entsprechend zu ändern, falls weder das Land noch der Bund die Kosten übernehmen, was leider zu erwarten ist.
Wegen der offensichtlichen Eile ist die UBG zu einer Sondersitzung bereit.
Mit freundlichem Gruß
Jan Van de Vyle
für die Fraktion der UBG Nottuln
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