ISEK

16.06.2026

Die UBG sieht selbstverständlich, dass es einen Bedarf für Räumlichkeiten im Ortstteil Nottuln gibt, der z.B. von Vereinen genutzt werden kann, so wie es z.B. in Appelhülsen im Frenkings Hof geschieht. Das ist in Zeiten, in denen u.a. der Burgsaal nicht mehr nutzbar ist, nicht von der Hand zu weisen.
Auf der anderen Seite haben wir von Vereinen aber auch nicht die Rückmeldung, dass ohne ein solches Bürgerforum ihre Tätigkeiten stark leiden würden.

Es stellt sich außerdem die wichtige Frage, ob der geplante Ort für das Bürgerforum, nämlcih der Kastanienplatz, städtebaulich die richtige Wahl ist? Wir denken, dass der Rahmen für das ISEK hier viel zu eng gefasst worden ist.

Auch ist der ewige Verweis auf Fördergelder wenig überzeugend, da auch Fördergelder letztlich von den Bürgern bezahlt werden. Zudem beinhalten die Fördergelder keinerlei Erhaltungsgelder.

In der Gesamtbetrachtung sieht es eine große Mehrheit der UBG kurz gefasst so: Ein Bürgerforum ist ein nice to have, aber kein must have.

Da die UBG alle anderen Maßnahmen des ISEK für gut bewertet,

TOP der Beschlussvorlage mit Informationen zum ISEK

hat unser sachkundiger Bürger N. Janning folgerichtig die Frage im Ausschuss gestellt, ob das Bürgerforum aus dem Programm ausgeklammert werden kann?

Die Verwaltung erläuterte, dass einzelne Maßnahmen nicht so einfach aus dem ISEK herausgenommen werden könnten, da sich dann die Gesamtfinanzierung ändere.

So blieb unserem Vertreter im Ausschuss nur der Vorlage nicht zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 2X Nein (UBG, CDU), 2X Entaltung (FDP, CDU), alle anderen Ja (Grüne, CDU und SPD)

Wir merken zur Erläuterung der Verwaltung an:

Das stimmt, dann muss eben die Gesamtfinanzierung angepasst werden. Grundsätzlich ist ein Herauslösen von Bausteinen möglich. Und es wäre hier auch angezeigt gewesen, da bereits im Vorfeld bei den öffentlichen Veranstaltungen massive Zweifel von vielen Bürgern geäußert worden sind.

Die geplanten Kosten allein für das Bürgerforum betragen 5,2 Mio. €.

Die beantragte Förderung würde das Bürgerforum voraussichtlich mit 3,12 Mio. € Steuergeld unterstützen.
Es verbliebe dann ein Eigenanteil der Gemeinde für das Bürgerforum von 2,08 Mio. €!